Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
 
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der dreiBaum Möbel GmbH & Co. KG, Rudolf-Diesel-Straße 26, 49479 Ibbenbüren, Amtsgericht Gelsenkirchen, HRA 3119, vertreten durch Dr. Andreas Book ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.
zum Impressum


§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein dreiBaum“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein dreiBaum“ vorgenommen werden.


§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Bestellprozess geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch automatisierte E-Mil. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 4 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig.

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmethoden an: Vorkasse, Kreditkarte und Nachnahme
A. Vorkasse
Die Ware wird erst nach bestätigtem Eingang der Zahlung auf unserem Konto versandt. Überweisungen tätigen Sie bitte auf folgendes Konto:
VR-Bank Kreis Steinfurt eG
Konto 686700
BLZ 403 619 06
IBAN: DE39 4036 1906 0000 6867 00        BIC: GENODEM1IBB
Unter Verwendungszweck tragen Sie bitte Ihre Kundennummer ein.

Bitte schicken Sie kein Bargeld und keine Schecks. Wir übernehmen bei Verlust keine Haftung.

B.  Kreditkartenzahlung => steht aufgrund technischer Gegebenheiten vorübergehend leider nicht zur Verfügung
Wir akzeptieren Mastercard und Visa. Wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten.

Im Bestellvorgang wählen Sie Kreditkarte als Zahlungsart aus. Im nächsten Schritt geben Sie bitte Ihre Kreditkarten-Daten an. Folgende Daten werden benötigt: Kartenart (Mastercard oder Visa), Kartennummer, Gültigkeitsdauer und Prüfziffer. Die Prüfziffer ist eine dreistellige Nummer auf der Rückseite Ihrer Kreditkarte, die die Zahlungssicherheit im Internet verstärkt.
Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
C.  Nachnahme
Sie zahlen den Rechnungsbetrag direkt an den Zusteller. Es wird zusätzlich zum Nachnahmebetrag eine Nachnahmegebühr in Höhe von 7,20 inkl. 19% MwSt. je Sendung erhoben. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen.


§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.


§ 6 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind separat aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Widerrufsrecht
Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.

§ 8 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren im Falle des Widerrufs.
Unbeschadet der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte bietet Ihnen die dreiBaum Möbel GmbH & Co. KG folgende freiwillige Rückgaberegelung an:
Wir übernehmen die Kosten der Rücksendungen, wenn
  • Sie den Kauf eines Artikels im Rahmen des Widerrufsrechts innerhalb von 14 Tagen widerrufen und der Preis des zurückgesendeten Artikels 40,00 € inkl. 19 % MwSt. übersteigt oder
  • Ihnen eine falsche oder defekte Ware geliefert wurde.
In diesen Fällen holen wir die Ware bei Ihnen ab.

§ 9 Gewährleistung
(1) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.


§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.


§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Ibbenbüren.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Anhang


Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Bestellprozess geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
 (4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
 (5) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zzgl. Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(6) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder per Nachnahme. Unsere Bankverbindung lautet: 
VR-Bank Kreis Steinfurt eG
Konto 686700
BLZ 403 619 06
IBAN: DE39 4036 1906 0000 6867 00         BIC: GENODEM1IBB
 
(7) Sie haben ein Widerrufsrecht:


EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
 
dreiBaum Möbel GmbH & Co. KG
Rudolf-Diesel-Straße 26
49479 Ibbenbüren
Telefon: 0 54 51 – 93 88 30
Telefax: 0 54 51 – 93 88 31
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
 
FOLGEN DES WIDERRUFS
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
 
dreiBaum Möbel GmbH & Co. KG
Rudolf-Diesel-Straße 26
49479 Ibbenbüren
Telefon: 0 54 51 – 93 88 30
Telefax: 0 54 51 – 93 88 31
 
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Koten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.  
Ende der Widerrufsbelehrung
 
UNSERE FREIWILLIGE RÜCKGABEREGELUNG:
Unbeschadet der Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte bietet Ihnen die dreiBaum Möbel GmbH & Co. KG folgende freiwillige Rückgaberegelung an:
Wir übernehmen die Kosten der Rücksendungen, wenn
  • Sie den Kauf eines Artikels im Rahmen des Widerrufsrechts innerhalb von 14 Tagen widerrufen und der Preis des zurückgesendeten Artikels 40,00 € inkl. 19 % MwSt. übersteigt oder
  • Ihnen eine falsche oder defekte Ware geliefert wurde.
In diesen Fällen holen wir die Ware bei Ihnen ab.
 

(8) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular per e-mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter 
http://www.dreibaum.de/agb/ einsehen.
 
(9) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

(10) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

 
 
 
 
 

* Alle Preise inkl. Mwst. und zzgl. Versandkosten